Zwischen Protest und Programm: Strategien von AfD und Neuer Rechter zu den Landtagswahlen

Beschreibung

Am 6. September stehen in Sachsen-Anhalt, am 20. September in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern die Wahlen zu den jeweiligen Landesparlamenten an. Während die AfD in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern in den aktuellen Umfragen weit vorne liegt und sogar eine Alleinregierung im Raum steht, gibt es in Berlin ein enges Kopf-an-Kopf-Rennen. Nichtsdestotrotz kann die rechtsextreme Partei in allen drei Ländern damit rechnen, ihren Erfolgszug fortzusetzen und die Wahlen mit neuen Rekordergebnissen abzuschließen.

Anlass genug, uns in zwei online-Talkrunden mit den Forderungen und Politikangeboten auseinanderzusetzen, die die AfD im Zuge ihrer Wahlkämpfe macht. Dabei werden wir auch hinterfragen, ob es sich eher um populistischen Protest oder tatsächlich um Programmpunkte handelt, die auf Landesebene umsetzbar sind.

Daneben wollen wir untersuchen, inwieweit die AfD von Akteur*innen unterstützt wird, die der "Neuen Rechten" zugeordnet werden können sowie danach fragen, um wen es sich dabei handelt und wie die Zusammenarbeit oder Kooperation in diesen Fällen konkret aussieht.

Am ersten Termin wird es um die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gehen. Als Experten werden Christoph Hoeft vom DGB-Bundesvorstand und Jakob Roßa von der Amadeu-Antonio-Stiftung dabei sein, der u. a. an der Erarbeitung eines Szenarios beteiligt war, was eine AfD-Alleinregierung für das Land Sachsen-Anhalt bedeuten würde (https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/szenario-sachsen-anhalt/).

Beim zweiten Termin steht die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Mittelpunkt. Auch hier wird uns mit Felix Müller ein Experte des DGB unterstützen. Außerdem wird Simon Brost vom Team der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin dabei sein. Er berät und schult seit 2017 verschiedene Institutionen sowie engagierte Gruppen und Einzelpersonen zum Umgang mit Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungsideologie, wobei die Auseinandersetzung mit dem Kulturkampf von rechts zu seinen Arbeitsschwerpunkten zählt.